FAQ: Patente, Marken und Designs – häufige Fragen verständlich erklärt
Sie möchten wissen, was man patentieren kann oder wie lange Markenschutz gilt? Hier finden Sie kurze und verständliche Antworten rund um Patente, Marken, Designs und weitere Schutzrechte.
1. Patente – häufige Fragen
Was kann man überhaupt patentieren lassen?
Es können technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind patentiert werden. Reine Ideen oder mathematische Methoden sind vom Patentschutz ausgeschlossen.
Wie lange dauert es bis zum erteilten Patent?
Je nach Verfahren und Land dauert es in der Regel zwischen 2 und 6 Jahren. Es kann aber auch schneller ein Schutz erreicht werden. Kontaktieren Sie mich gern für Details.
Braucht man für eine Patentanmeldung immer einen Anwalt?
In Deutschland ist das nicht zwingend vorgeschrieben. Da man im Verfahren jedoch auf den ursprünglich eingereichten Inhalt beschränkt ist, empfiehlt es sich, einen Fachmann einzuschalten, um alle Formalien zu beachten. Zudem sind zahlreiche Fristen zu beachten, deren Versäumnis zu einem Rechtsverlust führen kann. Für Patente in anderen Ländern, wird es noch komplizierter und Anwälte sind in diesen Verfahren oft vorgeschrieben.
Gibt es ein Weltpatent?
Nein, ein Weltpatent gibt es nicht. Patente werden national oder regional geschützt. Seit 2023 gibt es in der EU ein einheitliches Patent, welches Schutz in aktuell 15 EU-Staaten bietet.
2. Marken – kurz erklärt
Was kann man als Marke schützen lassen?
Wortmarken, Logos, Farben, Klänge – alles, was Produkte oder Dienstleistungen unterscheidbar macht. Ich berate gern zu der geeigneten Variante für Ihre Marke.
Muss eine Marke einzigartig sein?
Sie darf nicht beschreibend oder irreführend sein und muss sich deutlich von bestehenden Marken unterscheiden.
Muss eine Marke neu sein?
Nein, ein zu schützender Name oder ein Logo kann bereits veröffentlicht sein. Dennoch sollte man keine Rechte Dritter verletzen. Eine Recherche vor der Anmeldung ist daher immer zu empfehlen.
Gilt eine deutsche Marke auch in der EU?
Nein, dafür ist eine Gemeinschaftsmarke beim EUIPO notwendig. Diese hat eine Schutzwirkung für die gesamte EU. Eine deutsche Marke gilt nur für Deutschland.
Wie lange gilt Markenschutz?
Zunächst 10 Jahre, eine Marke ist danach beliebig oft verlängerbar.
Was passiert, wenn jemand meine Marke verletzt?
Ich unterstütze Sie bei Abmahnung, einstweiliger Verfügung oder gerichtlichem Vorgehen. Kontaktieren Sie mich.
3. Designs – rechtlicher Schutz für Gestaltung
Was schützt ein eingetragenes Design?
Das äußere Erscheinungsbild eines Produkts, insbesondere die Form, Farbe, Struktur und Kontur.
Wie lange gilt ein Designschutz?
Bis zu 25 Jahre, wenn die Gebühren regelmäßig gezahlt werden.
Mein Design wurde veröffentlicht. Kann ich es noch schützen?
In einem gewissen zeitlichen Rahmen ist das möglich, da es eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten gibt. Die Details hängen von der Art der Veröffentlichung ab. Kontaktieren Sie mich, um zu prüfen, ob ein Designschutz noch möglich ist.
4. Weiteres
Was ist ein Freedom-to-Operate (FTO)-Gutachten?
Es prüft, ob ein Produkt bestehende Schutzrechte verletzt – wichtig für Markteinführungen.
Was ist beim Arbeitnehmererfinderrecht zu beachten?
Erfindungen von Angestellten müssen gemeldet werden – Arbeitgeber können sie beanspruchen, müssen aber Vergütung zahlen.